Samstag, 9. Mai, 10 Uhr morgens im Hamburger Rathaus: Gemeinsam mit meiner Abgeordneten-Kollegin Alske Freter habe ich zur Veranstaltung „Mehr Tierschutz für Europa – Erfolgreiche Initiativen und ihr Weg nach Brüssel“ eingeladen. Nun geht es los.
Auf unserem Panel sitzen Sabrina Engel von PETA Deutschland und Andreas Erler von der Eurogroup for Animals aus Brüssel, dem europäischen Tierschutz-Dachverband, in dem rund 90 Organisationen vertreten sind.
Nach einem ersten Blick darauf, wir wir alle Europa aktiv mitgestalten können, wird es konkret: Die Europäische Bürger*innen-Initiative – kurz EBI – ist ein besonders spannendes Beteiligungsformat. 7 EU-Bürger*innen aus 7 verschiedenen Staaten können sie gemeinsam starten. Sobald sie 1 Million Unterschriften gesammelt haben aus 7 Ländern (es gibt ein paar Vorgaben, wie diese zusammengesetzt sein müssen), müssen sich das Europäische Parlament und vor allem auch die Europäische Kommission damit befassen. Direkte Demokratie in Europa.
Auffällig ist, dass es aus dem Tierschutz besonders viele Bürger*innen-Initiativen gibt, die sehr erfolgreich sind. Darunter „End the Cage Age“, „Stop Finning“, „Save Cruelty-Free Cosmetics“ und „Fur-Free Europe„. Grund genug, um mehr zu erfahren von Sabrina und Andreas.
PETA Deutschland hatte im Sommer 2021 gemeinsam mit vier anderen Partnerorganisationen die EBI „Save Cruelty-Free Cosmetics – Commit to a Europe without animal testing“ gestartet. Neben Schutz und Verschärfung des Verbots von Tierversuchen für Kosmetika geht es auch um die Umgestaltung der EU-Chemikalienregulierung und die Modernisierung der Wissenschaft. Auch diese EBI hat mit 1,2 Millionen validierten Unterschriften die Hürde erfolgreich genommen. Aktuell stehen die Gespräche mit der Europäischen Kommission an, berichtet Sabrina Engel.
Wie die EBI „Fur-Free Europe“ zustande kam, erzählt Andreas Erler. Ziel der Initiative ist die Abschaffung von Pelztierfarmen und des Verkaufs von Pelzprodukten gezüchteter Tiere. Vor dem Einreichen hatte die Eurogroup for Animals ein beratendes Gremium der Kommission konsultiert, das für Bürger*innen zuständig ist, die EBIs starten wollen. Außerdem half ein Rechtsberater bei der Ausformulierung der Forderungen. „Fur-Free Europe“ hat in Rekordzeit über 1,7 Millionen Stimmen erhalten. Die Sammlung wurde diesen März abgeschlossen.
Im Gespräch der Panelist*innen zeigt sich, wie wichtig es bei der Organisation von EU-Bürger*innen-Initiativen ist, die Mechanismen und das politische System gut zu kennen und im Dialog mit den politischen Akteur*innen zu stehen. So zahlt sich auch die langjährige Arbeit der Eurogroup for Animals mit Sitz direkt in Brüssel aus, ebenso wie die gute Vernetzung der Verbände in den verschiedenen Ländern Europas.
Auch der Austausch mit dem Publikum im Rathaus ist lebhaft und inspirierend. Fragen und Anregungen kamen zu verschiedenen Themen: Vom Tierschutz in der Bildung über die Einführung eines expliziten Tierschutzministeriums bis hin zum Umgang mit Wildtieren und der Definition von invasiven Arten. Vielen Dank für diesen wertvollen und spannenden Morgen im Zeichen des Tierschutzes!
Eine Video-Aufzeichnung der Diskussion werden wir bald zum Nachschauen veröffentlichen.
